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FPÖ Steyr


RFJ Steyr Stadt und Land


Langjährige FPÖ Forderung für kapitelweise Budgetabstimmung wird endlich übernommen!

Scheinbar schwenkt die SPÖ nun immer mehr auf FPÖ Themen ein: Nach der Ankündigung der SPÖ Linz, die derzeitigen Richtlinien der
Mindestsicherung für Flüchtlinge neu regeln zu wollen, greift nun der SPÖ Bürgermeister der Stadt Steyr Gerald Hackl eine langjährige
Forderung der FPÖ auf, über das Budget der Stadt in Zukunft kapitelweise abstimmen zu lassen. Somit könnten Teile des Budgets bei
einer eventuellen Ablehnung neu überarbeitet werden.

„Die Vorteile hierbei sind nicht von der Hand zu weisen: Das Budget hat mehr Transparenz, man kann sachpolitisch mehr in die Tiefe gehen,
Schwerpunkte und Akzente können besser beleuchtet werden und die Diskussionskultur kann noch stärker angeregt werden“ zeigt sich das
Mitglied des Finanzausschusses GR Evelyn Kattnigg erfreut.

Vizebürgermeister Dr. Helmut Zöttl ergänzt: „Ein weiterer Erfolg für die FPÖ, die dieses Thema beharrlich gefordert hat und den
Finanzreferenten nun von der Sinnhaftigkeit dieses Abstimmungsmodus überzeugen konnte – frei nach dem Motto: Steter Tropfen höhlt den
Stein.“

Auch der Obmann der freiheitlichen Gemeinderatsfraktion GR Arno Thummerer stößt in dasselbe Horn: „Es ist erfreulich, dass der
Bürgermeister und die Mehrheitsfraktion im Rathaus nun die jahrelange Forderung der freiheitlichen Gemeinderatsfraktion übernehmen. Ich bin
davon überzeugt, dass auch die anderen Fraktionen im Gemeinderat diese neue Abwicklung des Abstimmungsmodus positiv aufnehmen
werden.“

Helmut Zoettl k Evelyn Kattnigg k Arno Thummerer k
Dr. Helmut Zöttl
Vizebürgermeister
Evelyn Kattnigg
Landtagsabgeordnete
Arno Thummerer
Fraktionsobmann

Montag, 11 Dezember 2017, 15:50:39
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