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Klubobmann Mahr nach FPÖ-Klubklausur: Schwarze Null in Stein gemeißelt

Nullschuldenpolitik in Oberösterreich: Vorbereitungen für Budget-Beschluss im Dezember laufen auf Hochtouren

Die FPÖ Oberösterreich traf Anfang der Woche traditionsgemäß zu ihrer mehrtätigen Budgetklausur in Grünau im Almtal zusammen. Gemeinsam mit den freiheitlichen Regierungsmitgliedern, Landtagsabgeordneten und Bundesräten wurden dort unter Führung von Klubobmann Herwig Mahr letzte Details betreffend das Budget 2018 beraten. Beschlossen werden soll das Budget im Rahmen der dreitätigen Landtagssitzung beginnend am 5. Dezember. Vorgestaffelt tagt am 29. November der Finanzausschuss.

"Die Schwarze Null war von Beginn an unser oberstes Ziel. Wir Freiheitlichen haben es nun möglich gemacht, den Weg für ein schuldenfreies Oberösterreich zu ebnen. Die geplanten Maßnahmen sind sorgsam überlegt, maßvoll und vertretbar. Trotz der Ausgabenkürzungen kann durch gezielte Schwerpunkte weiterhin in wesentliche Zukunftsbereiche investiert werden", fasst Klubobmann Mahr zusammen. "Alleine der Geldtopf des Sozialbereichs wird nächstes Jahr um 23 Millionen Euro größer. Durch die Steigerung der Pflichtausgaben kommt es außerdem zu keinen negativen Auswirkungen im Chancengleichheits-Bereich."

"Wir haben die verfügbaren Finanzmittel ganz gezielt in Zukunftsprojekte platziert. In den wesentlichen Bereichen wird es so unmittelbare Verbesserungen für unsere Bürger geben", unterstreicht Klubobmann Mahr die freiheitliche Politik in Oberösterreich.

Behandelt wurde auch das Nachtragsbudget 2017. Besonders kritisch beäugt Klubobmann Mahr die erneuten Nachdotierungen im Sozialbereich. Wie kürzlich bekannt wurde, muss der Landtag noch heuer zusätzlich mehr als 15 Millionen Euro nachträglich beschließen. "Die Millionenlücke im Sozialressort ist unvertretbar. Dadurch zeigt die SPÖ einmal mehr, dass sie nicht in der Lage ist, dieses wichtige Ressort mit der gebotenen finanzpolitischer Verantwortung zu führen", kritisiert Mahr.

Klubobmann Mahr abschießend:
"Der Voranschlag 2018 ist das Ergebnis verantwortungsbewusster, nachhaltiger und schuldenfreier Politik. Diesen Weg werden wir konsequent weiterverfolgen!"

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Herwig Mahr
Klubobmann

Montag, 11 Dezember 2017, 15:58:58
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