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FPÖ lehnt Mehrheitswahlrecht ab – jede Stimme muss gleich viel wert sein!

Kickl: „Kerns Wahlrechtsfantasien sind ein Rückschritt und seine Strategie ist leicht durchschaubar!"



Bei dem von Kanzler Kern präsentierten "Plan A" für die Zukunft Österreichs am Mittwochabend verteidigte er seine Idee eines mehrheitsfördernden Wahlrechts gegen mögliche Kritik, da dies die Demokratie lebendiger machen würde. Die stärkste Partei solle nicht nur automatisch mit der Regierungsbildung beauftragt werden, sondern einen zusätzlichen Bonus an Mandaten und Stimmrechten bekommen. Kritik hagelt es seitens der Freiheitlichen, die diese Vorstellung Kerns als "unterentwickeltes Demokratieverständnis" bezeichnen: „Die Wunschvorstellung von Bundeskanzler Kern, wonach die stärkste Partei automatisch bei der Mandatsvergabe bevorzugt werden soll, zeugt von einem unterentwickelten Demokratieverständnis und mit der FPÖ wird so ein mehrheitsförderndes Wahlrecht mit Sicherheit nicht zu machen sein. Für uns Freiheitliche ist jede Stimme gleich viel wert und wir sind der Ansicht, dass dadurch der Wählerwille bestmöglich zum Ausdruck gebracht werden kann. Daher brauchen wir auch keine politischen 'Zuwaagen' oder sonstige Tricksereien, die das Plebiszit verzerren und irgendeine Partei bevorzugen sollen", betonte heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl.

Wahlrechtsfantasien sind ein Rückschritt

„Möglich, dass sich Kerns Wunschkoalition mit Grünen und NEOS nach der nächsten Wahl nicht ausgehen wird, aber sogar die für Innovation wenig berühmte Wiener SPÖ hat sich bereits vor der vergangenen Wien-Wahl in dieser Frage bewegt und das alte mehrheitsfördernde Wahlrecht in Wien reformiert. Dass Kern hier jetzt einen Weg zurück einschlagen möchte, sagt jedenfalls sehr viel über seine eigentlichen Motive aus", so der freiheitliche Generalsekretär.

Samstag, 20 Oktober 2018, 19:58:56
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