@FACEBOOK

FPÖ Steyr


RFJ Steyr Stadt und Land


Vilimsky: „SPÖ-Klubobmann Kern scheitert selbst bei der Formulierung eines parlamentarischen Antrages“
SPÖ missbraucht Untersuchungsausschuss für ihre mediale Inszenierung.



Vorerst wird es keinen BVT-Untersuchungsausschuss geben. Der von der SPÖ eingebrachte Antrag wurde zurückgewiesen. Der Geschäftsordnungsausschuss im Parlament hielt den Antrag für „gänzlich unzulässig“.

„Die Formulierung des gegenständlichen Antrages durch SPÖ-Klubobmann Kern und seinen Genossen zeigt dermaßen große verfassungsrechtliche Mängel, dass dem Ausschuss nichts anderes übrigblieb, als eine Ablehnung auszusprechen“, so der FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

Verhalten der SPÖ ist einer ehemaligen Regierungspartei unwürdig

Als „ziemlich mimosenhaft und einer ehemaligen Regierungspartei unwürdig“ bezeichnete Vilimsky die Reaktion der SPÖ auf den Beschluss des Geschäftsordnungsausschusses des Parlamentes zum Thema BVT-Untersuchungsausschuss. „Wenn die SPÖ mit jahrzehntelanger Regierungserfahrung nicht in der Lage ist, einen ordnungsgemäßen Antrag zu einem Untersuchungsausschuss zu formulieren und einzubringen, musss man ihr schon einen gewissen Vorsatz unterstellen.“

„Dieses Tohuwabohu zeigt eindeutig, wie die SPÖ mit ihrem Kurzzeitkanzler Kern ein so ernstes Thema missbraucht, um eine mediale Inszenierung vom Zaun zu brechen. Denn anders ist es nicht zu erklären, dass die Oppositionspartei SPÖ es nicht schafft oder nicht schaffen will, ein ordnungsgemäßes Schriftstück als Antrag zu verfassen“, sagte Vilimsky.

‚Kraut und Rüben-Begehren'

„Jetzt in die Märtyrerrolle zu schlüpfen, ist wohl der falsche Weg. Einfacher wäre es, wenn die SPÖ ein neues, korrekt formuliertes Verlangen verfasst und einreicht oder innerhalb von 14 Tagen den Verfassungsgerichtshof anruft. Aber zu diesem ‚Kraut und Rüben-Begehren' bliebe es einem Lehrer nur mehr übrig, ‚Nicht Genügend – Setzen!‘ zu sagen“, so Vilimsky.





Montag, 28 Mai 2018, 08:13:11
1312997

Aktuell sind 79 Gäste und keine Mitglieder online

Download Regierungsprogramm:

wehrpflichtdanke.jpg
images.jpg
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.