"Die tägliche Herumjammerei der Grünen beim Thema Deutschpflicht in Schulen wird zunehmend unerträglich", stellt heute Klubobmann Ing. Herwig Mahr fest. "Anstatt in Zeiten steigender Integrationsunwilligkeit zu akzeptieren, dass gerade bei jungen Migranten die Zügel angezogen werden müssen, wird von den Grünen täglich neu die angebliche Unmöglichkeit der Umsetzung dieses wichtigen Projekts konstruiert."

"Die grünen Obergelehrten und Moralapostel wissen wieder einmal ganz genau, was alles verfassungswidrig ist", zeigt sich Klubobmann Mahr amüsiert. "Dass dabei Gutachtenergebnisse einfach ignoriert bzw. sogar in Abrede gestellt werden, ist bezeichnend für das Demokratieverständnis dieser Partei!"

"Und noch was sei Klubobmann Hirz ins Stammbuch geschrieben: Politik heißt gestalten! Nichts ist in Stein gemeißelt, und Gesetze sind da, um geändert zu werden. Dass dabei am Ende eines Gestaltungsprozesses auch einmal ein höchstgerichtliches Erkenntnis steht, ist weder neu noch verwerflich", stellt Mahr fest. 

"Die Deutschpflicht wird kommen, Herr Kollege Hirz, ob Ihnen das gefällt oder nicht!", schließt Klubobmann Mahr. 



Klubobmann Herwig Mahr