Rezession, Arbeitslosigkeit verhindern, Wettbewerbsfähigkeit mit überfälligen Entlastungen stärken
Linz, 2025-02-25 (fpd Nr. 18) – „Mit der heutigen Annahme des Sanierungsplans bei KTM ist ein erster wichtiger wirtschafts- und arbeitspolitischer Schritt erfolgt. Langfristiges Ziel muss es sein, die Arbeitsplätze in der Region abzusichern. Überfällig ist es, dass endlich das wirtschaftsfeindliche Umfeld der letzten Jahre saniert wird. Es freut mich vor allem für die vielen Arbeitnehmer und deren Familien, dass ein wichtiger Wirtschaftsbetrieb nunmehr wieder die Produktion aufnehmen kann“, so der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner in einer ersten Reaktion.
„Die künftige Bundesregierung ist mit Nachdruck gefordert, endlich die Umfeldbedingungen für die heimischen Wirtschaftsbetriebe zu sanieren. Denn die falschen Akzente der letzten Regierung wirken sich aus“, nennt Haimbuchner als Beispiele etwa die überbordenden Klimaziele. „Die energieintensive Industrie, bei der hohe CO2-Emissionen immanent sind, brauchen statt ewiger Absichtserklärungen endlich klare gesetzliche Rahmenbedingungen.“
„Aufgabe der Politik ist es, der Rezession, Arbeitslosigkeit und dem massiven Verlust der Wettbewerbsfähigkeit mit Nachdruck mit geeigneten Maßnahmen entgegenzuwirken. Die von der abgewählten schwarz-grünen Regierung legistisch verankerten Energiegesetze mit dem 2040-Klimaneutralistätsziel sind dafür absolut kontraproduktiv. Die Wirtschaft im wichtigen Industriebundesland Oberösterreich muss endlich entlastet werden“, bekräftigte Haimbuchner abschließend.
Mag. Dr. Manfred Haimbuchner
Landeshauptmann-Stellvertreter von Oberösterreich